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Bericht

Breites Votum für Digitalisierungsfonds

Expertendiskussion auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Expertendiskussion auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland Quelle: MTM 2007 31.05.2007

Der Föderalismus ist ein Hemmschuh für den angedachten Digitalisierungsfonds. Wie Prof. Dr. Karola Wille, Juristische Direktorin des Mitteldeutschen Rundfunks, beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland weiter ausführte, sei die Durchsetzung eines derartigen Fonds in Österreich wesentlich einfacher gewesen als hierzulande. Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gab es von Peter Lepper, Geschäftsführer der TechniSat-Firmengruppe. Er bezeichnete die Monopolisten am Markt als „Stopper der Digitalisierung, wenn es uns vorgeschrieben wird, eine Art Volksempfänger als Receiver zu bauen“ und forderte mehr Wettbewerb.

Derzeit sei rund ein Drittel der Haushalte digitalisiert. In Großbritannien liege die Quote bei 77 Prozent. Mit einem Digitalisierungsfonds nach österreichischem Vorbild könnte dieser Rückstand aufgeholt werden, so das Fazit des anderthalbstündigen Panels „Digitalfonds - Hilfe oder Sündenfall der Medienpolitik“. Steffen Müller, Geschäftsführer der Moira Rundfunk GmbH, wies der ARD als „Schrittmacher für technisch relevante Entscheidungen“ eine Schlüsselrolle in der Vermittlung zu.

„Der Fonds könnte durch Bund, Länder und Teile der Rundfunkgebühr finanziert werden, sagte Michael Richter, Geschäftsstellenleiter des Vereins Digital Radio Mitteldeutschland. Diese Gelder sollen Veranstaltern eine befristete Übergangsphase ermöglichen, Konsumenten zur Anschaffung von Neugeräten mobilisieren, Forschung und Entwicklung vorantreiben sowie das Projekt in der öffentlichen Kommunikation lancieren. Die Bund-Länder-Kofinanzierung sei gerechtfertigt, da die Digitalisierung infrastrukturellen und wirtschaftspolitischen Stellenwert habe. „Der Digitalfonds knüpft an einen einheitlichen Digitalisierungsplan an und ermöglicht Planungssicherheit“, so Richter.
Unterstützung für seine Idee erhielt er unter anderem von Dr. Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH Wien. „Das Hauptproblem, das wir zu lösen hatten, war die Plattformneutralität“, sagte er. Der österreichische Digitalisierungsfonds ist derzeit mit 6,75 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet - finanziert aus Rundfunkgebühren. Grinschgl sieht in dem seit 2004 existierenden Fonds ein Mittel zum Zweck und machte deutlich: „Es kann keine dauerhafte Förderung geben.“ Er rechne damit, dass der Fonds 2011 nicht mehr nötig sei. Bis 2012 soll der Übergang zum digitalen Fernsehen nach Ansicht der Europäischen Kommission vollzogen sein.

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