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Länder begrüßen Fortschritte im UKW-Streit

Warum die Beteiligten aber noch nicht am Ziel sind

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales Quelle: Landesvertretung Rheinland-Pfalz/Marc-Steffen Unger Heike Raab Staatssekretärin Staatskanzlei RLP 21.06.2018
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Alexander Hiller
Redakteur
Meinungsbarometer.info
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"Ich freue mich, dass nach zähem Ringen und vielen Gesprächen nun endlich eine Einigung im UKW-Streit in Sicht ist." Das sagt Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder. "Ich möchte aber auch betonen: Noch sind die Beteiligten nicht am Ziel. Nach der Einigung auf Eckpunkte für vertragliche Regelungen müssen nun noch die Details ausgehandelt und am Ende des Tages Unterschriften unter fertige Verträge gesetzt werden."







Ich freue mich, dass nach zähem Ringen und vielen Gesprächen nun endlich eine Einigung im UKW-Streit in Sicht ist. Seit über einem Jahr haben wir Länder ein Eingreifen der Bundesnetzagentur (BNetzA) angemahnt. Daher bin ich froh und im Interesse der Hörerinnen und Hörer auch erleichtert, dass unsere Bemühungen nun Früchte tragen. Ich möchte aber auch betonen: Noch sind die Beteiligten nicht am Ziel. Nach der Einigung auf Eckpunkte für vertragliche Regelungen müssen nun noch die Details ausgehandelt und am Ende des Tages Unterschriften unter fertige Verträge gesetzt werden. Ich appelliere daher auch weiterhin an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten. Radio ist und bleibt ein ganz wichtiges Medium. Sei es am Frühstückstisch oder im Auto auf dem Weg zur Arbeit – Radio ist aus dem Alltag vieler Menschen nicht wegzudenken, insbesondere auch als Informationsquelle, oft als Begleitmedium. Ich bin mir daher sicher: Die öffentliche Reaktion auf die Abschaltdrohungen hat den Marktteilnehmern nochmal sehr deutlich vor Augen geführt, dass Radio nicht irgendein beliebiges Wirtschaftsgut ist.

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