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FACHDEBATTE

■■■ THEMA DER FACHDEBATTE

Trends

Was bringt der Gesetzentwurf gegen Fake News und Hate Speech?

Erlösung oder Zensur?

Uwe Schimunek

INITIATOR
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

■■■ DEBATTENBESCHREIBUNG

Jahrelang wurde diskutiert und gemahnt - nun liegt der Gesetzentwurf gegen "Fake News und Hate Speech" von Bundesjustizminister Heiko Maas vor. Nach dem Entwurf des NetzDG sollen Plattformbetreiber binnen eines Tages „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte entfernen. Kritiker befürchten allerdings, dass durch das Gesetz Inhalte im Zweifel lieber gelöscht werden. Was ist das richtige Maß im Umgang mit Fake News? Für welche Plattformen soll das Gesetz gelten? Und müssen gesperrte Inhalte zu Beweiszwecken gespeichert werden?

■■■ VERLAUF DER FACHDEBATTE

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Katja Keul
MdB
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katja Keul, MdB, Rechtspolitische Sprecherin & Parlamentarische Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Meinungsfreiheit ade?

Warum die Grünen das NetzDG als Fortschritt beim ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Katja Keul
MdB
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Volker Tripp
Advocacy Manager
Digitale Gesellschaft e.V.

Volker Tripp, Advocacy Manager Digitale Gesellschaft e.V.
Trends | Innovationen

Dem Rechtsstaat droht Gefahr

Warum die Politik nicht der Wirtschaft die Macht ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Volker Tripp
Advocacy Manager
Digitale Gesellschaft e.V.

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Elisabeth Winkelmeier-Becker
MdB
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Elisabeth Winkelmeier-Becker, MdB, Rechts- und verbaucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Trends | Web

Die Zeit der runden Tische ist vorbei

Warum die CDU im Bundestag den Gesetzentwurf ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Elisabeth Winkelmeier-Becker
MdB
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Halina Wawzyniak
Netz- und Rechtspolitische Sprecherin
Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Halina Wawzyniak, Netz- und Rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
Trends | Web

Hass kann man nicht löschen

Welche Probleme die Linke mit den geplanten ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Halina Wawzyniak
Netz- und Rechtspolitische Sprecherin
Bundestagsfraktion DIE LINKE.

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Wolfgang Kubicki
Stellvtr. Bundesvorsitzender
FDP

Wolfgang Kubicki, Stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP
Trends | Web

Regeln gegen Hasskommentare gefährlich ■ ■ ■

Liberale kritisieren Gesetzentwurf heftig

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Wolfgang Kubicki
Stellvtr. Bundesvorsitzender
FDP

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Uwe Rempe

INITIATOR
Uwe Rempe
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

Dipl.- Journ. Thomas Barthel

INITIATOR
Dipl.- Journ. Thomas Barthel
Founder & Herausgeber
Meinungsbarometer.info

Simone Ulrich

INITIATORIN
Simone Ulrich
Freie Journalistin
Meinungsbarometer.info

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